Ausweisdatenseite des/der Personensorgeberechtigten Die Einverständniserklärung können Sie formlos schreiben. Ein Formular gibt es nicht. Je nach Zielland, müssen Unterschriften der Einverständniserklärung beglaubigt [...] Personen mit der Auslandsreise einverstanden sind. Die Einverständniserklärung sollte folgende Informationen beinhalten: Personalien des Kindes, Personalien und Erreichbarkeit der Sorgeberechtigten, Reiseroute[mehr]

genau Sie für Ihr Reiseland ein Visum benötigen, hängt allein vom Recht des Einreisestaates ab. Informationen zu ausgewählten Ländern: USA Deutsche Staatsangehörige können im Rahmen des "Visa Waiver Program"[mehr]

sind. In einigen EU-Staaten können Sie auch mit einem nicht mehr gültigen Reisepass einreisen. Informieren Sie sich rechtzeitig vor Reiseantritt, wie lange ein Reisepass in Ihrem Urlaubsland abgelaufen [...] verweigert werden. Achten Sie deshalb immer darauf, dass Ihr Reisepass noch gültig ist beziehungsweise informieren Sie sich rechtzeitig vor einer Reise bei der jeweiligen Fluggesellschaft über die geltenden Be[mehr]

Deutsche Staatsangehörige müssen bei Grenzübertritten ein Passdokument wie beispielsweise einen Reisepass mit sich führen und auf Verlangen vorzeigen. In viele Länder können Sie auch mit einem gültige[mehr]

und Markenamts (DPMA) in München und Berlin oder in einem der Patentinformationszentren (in Baden-Württemberg: beim Patentinformationszentrum Stuttgart ) durchgeführt werden. Bei folgenden Stellen können [...] empfehlenswert, die Recherche in einem Patentinformationszentrum durchzuführen. Sie können kostenlos die Datenbanken und sonstigen Recherchemittel im Informationszentrum Patente in Stuttgart nutzen, sowie [...] n eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können folgende Formen haben: Wortmarken (z.B. der Name einer Firma, Werbeslogans) Buchstaben (einzeln oder Kombinationen)[mehr]

und Markenamts (DPMA) in München und Berlin oder in Patentinformationszentren durchführen. In Baden-Württemberg gibt es das Patentinformationszentrum Stuttgart . Das DPMA bietet auf seinen Seiten auch Such- [...] en, die Sie extern nutzen können. Empfehlenswert ist allerdings die Recherche in einem Patentinformationszentrum. Generell wird es leichter sein, gegen ein ungeprüftes Patent, ein Gebrauchs- oder Gesc[mehr]

beantragen. Eigene Recherchen können Sie kostenlos, gegebenenfalls auch mit Unterstützung, im Informationszentrum Patente in Stuttgart durchführen. Bestätigt das Patentamt im Prüfungsverfahren, dass die m[mehr]

Ihnen das ausschließliche Recht, dieses zu benutzen. Designs sind zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen von handwerklichen oder industriellen Erzeugnissen oder Erzeugnisteilen, die sich aus den Merkmalen [...] unterscheiden. Das Design muss "Eigenart" besitzen. Empfehlenswert ist die Recherche in einem Patentinformationszentrum, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der Recherchevorbereitung und -durchführung[mehr]

anderem nicht: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen und Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche. Erfindungen, die gegen die öffentliche [...] Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen Erfordernisse erfüllt sind, wird das Gebrauchsmuster in das amtliche Register eingetragen. Eine[mehr]

Hinweis: Das DPMA stellt auf seinen Seiten Informationen und Datenbanken für die Recherche zur Verfügung, die Sie nutzen können. Auch private Informationsvermittlungen führen Patentrecherchen durch. Empfehlenswert [...] herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem Patentinformationszentrum. Für Baden-Württemberg zuständig ist das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg in [...] Empfehlenswert ist allerdings die Recherche in einem Patentinformationszentrum, z.B. im Patent- und Markenzentrum BW in Stuttgart, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der Recherchevorbereitung[mehr]